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Kurzfassungen/Presse

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  72 Jahre und kein bißchen mäde

Papierfundstellen

• NJW 1996, 2045
• NZV 1996, 326
• VersR 1997, 1157
• BayObLGSt 1996, 5

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 03.11.1987 - VI ZR 95/87

  Würdigung von Aussagen von Insassen unfallbeteiligter Fahrzeuge oder Verwandten …

  Auszug aus BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95

  Richtig ist allerdings der Ausgangspunkt des Amtsgerichts, daß von einem Kraftfahrer verlangt werden muß, sich stets auch vor Antritt einer Fahrt zu vergewissern, ob er nach seinen körperlichen und geistigen Fähigkeiten überhaupt (noch) imstande ist, den Erfordernissen des Straßenverkehrs zu genügen (BGH DAR 1988, 54 ).

  Vielmehr richtet sich die Frage, ob der Angeklagte in der Lage war, die objektive Sorgfaltspflichtverletzung zu vermeiden und die Tatbestandsverwirklichung vorauszusehen, nach seinen persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten, nach seiner Intelligenz und Selbstkritik (vgl. BGH NZV 1995, 157, 158; BayObLG VRS 59, 336/338), wobei die Anforderungen an die gebotene Selbstbeobachtung und Selbstkontrolle allerdings um so schärfer sind, je eher der Kraftfahrer nach Lage der Dinge mit einer Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit rechnen muß (BGH DAR 1988, 54 ).

• BGH, 30.03.1995 - 4 StR 725/94

  Schlangenlinien - § 315c StGB, konkrete Gefahr, 'kritische Verkehrsituation', …

  Auszug aus BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95

  Der Eintritt einer konkreten Gefahr im Sinn des § 315 c StGB hat ein Verkehrsgeschehen zur Voraussetzung, bei dem es zu einem "Beinahe-Unfall" gekommen ist, bei dem es nur noch vom Zufall abhing, ob das Rechtsgut verletzt wurde oder nicht (BGH DAR 1995, 296, 297 m.w.N.).
• BGH, 17.11.1994 - 4 StR 441/94

  Verantwortlichkeit des Angeklagten bei Erkrankung an einem Anfallsleiden …

  Auszug aus BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95

  Vielmehr richtet sich die Frage, ob der Angeklagte in der Lage war, die objektive Sorgfaltspflichtverletzung zu vermeiden und die Tatbestandsverwirklichung vorauszusehen, nach seinen persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten, nach seiner Intelligenz und Selbstkritik (vgl. BGH NZV 1995, 157, 158; BayObLG VRS 59, 336/338), wobei die Anforderungen an die gebotene Selbstbeobachtung und Selbstkontrolle allerdings um so schärfer sind, je eher der Kraftfahrer nach Lage der Dinge mit einer Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit rechnen muß (BGH DAR 1988, 54 ).

 
• BGH, 20.03.1991 - 2 StR 610/90

  Sachverständigengutachten - Identitätsgutachten - Morphologisches …

  Auszug aus BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95

  Die Ausführungen des Sachverständigen sind im Urteil in einer (wenn auch gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlußfolgerungen wiederzugeben (BGH NStZ 1991, 596 m.w.N.).
• OVG Bremen, 15.01.1985 - 1 BA 22/82

  Ungeeignetheit; Führen eines Fahrzeugs; Fahrtauglichkeit; Alter; Lebensalter; …

  Auszug aus BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95

  Das Amtsgericht hat sich jedoch damit begnügt, seine Überzeugung von der Schuld des Angeklagten insoweit lediglich auf eine Reihe von Fahrverhaltensfehlern zu stützen, die dem Angeklagten - anscheinend bei einem Fahrversuch, dessen Bedingungen das Amtsgericht jedoch nicht mitgeteilt hat (vgl. zur Aussagekraft von Fahrversuchen und anderen verkehrspsychologischen Testverfahren OVG Bremen DAR 1969, 54 ; VRS 68, 395 ) - unterlaufen sind.
• OVG Bremen, 02.07.1968 - 1 BA 21/68

  Tauglichkeit; Führen eines Fahrzeugs; Alter; Lebensalter

  Auszug aus BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95

  Das Amtsgericht hat sich jedoch damit begnügt, seine Überzeugung von der Schuld des Angeklagten insoweit lediglich auf eine Reihe von Fahrverhaltensfehlern zu stützen, die dem Angeklagten - anscheinend bei einem Fahrversuch, dessen Bedingungen das Amtsgericht jedoch nicht mitgeteilt hat (vgl. zur Aussagekraft von Fahrversuchen und anderen verkehrspsychologischen Testverfahren OVG Bremen DAR 1969, 54 ; VRS 68, 395 ) - unterlaufen sind.
• BayObLG, 18.07.1980 - RReg. 1 St 124/80

  Auszug aus BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95

  Vielmehr richtet sich die Frage, ob der Angeklagte in der Lage war, die objektive Sorgfaltspflichtverletzung zu vermeiden und die Tatbestandsverwirklichung vorauszusehen, nach seinen persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten, nach seiner Intelligenz und Selbstkritik (vgl. BGH NZV 1995, 157, 158; BayObLG VRS 59, 336/338), wobei die Anforderungen an die gebotene Selbstbeobachtung und Selbstkontrolle allerdings um so schärfer sind, je eher der Kraftfahrer nach Lage der Dinge mit einer Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit rechnen muß (BGH DAR 1988, 54 ).

• BGH, 14.02.2017 - 4 StR 422/15

  Zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr …

  aa) Mit Blick auf die vielfältigen Gefahren, die aus dem Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr für Rechtsgüter anderer Verkehrsteilnehmer erwachsen können, ergeben sich für einen Kraftfahrzeugführer strenge Sorgfaltspflichten, die auch das Verhalten vor Antritt der Fahrt betreffen (vgl. BGH, Urteile vom 17. November 1994 - 4 StR 441/94, BGHSt 40, 341, 343; vom 20. Oktober 1987 - VI ZR 280/86, VRS 74, 83, 84 ff. mwN; BayObLGSt 1996, 5).
• KG, 04.01.2010 - 3 Ws (B) 667/09

  Fahren unter Drogeneinfluss: Voraussetzungen des Fahrlässigkeitsvorwurfs …

  Denn das Führen eines Kfz sei eine gefährliche Tätigkeit, und wie bei Übernahme jeder gefährlichen Tätigkeit müsse dem Fahrzeugführer zugemutet werden, sich vor Fahrtantritt ggfs. durch Einholung sachkundigen Rats einen hinreichenden Kenntnisstand zu verschaffen (vgl. BayObLG DAR 1996, 152).
• OLG Oldenburg, 29.01.2001 - 1 Ss 14/01

  Fahruntüchtigkeit; Fahrtüchtigkeit; Selbstprüfung; Alter; Altersabbau; …

  Das war aber unzulässig, weil ein Erfahrungssatz des Inhalts, ein Kraftfahrer sei stets zu gehöriger Selbstprüfung und dazu in der Lage, eigene Fehler und gegebenenfalls seine eigene Fahruntüchtigkeit zu erkennen, nicht besteht (BayObLG NJW 1996, 2045).
• OLG Hamm, 11.04.2019 - 3 RVs 16/19

  Gefährdung Straßenverkehr; Fahrereignung; Alter; Fahrpraxis

  Es besteht indes kein Erfahrungssatz des Inhalts, ein Kraftfahrer sei jederzeit zu dieser Selbstprüfung und dazu in der Lage, eigene Fehler und gegebenenfalls seine eigene Fahruntüchtigkeit zu erkennen (BayObLG, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 1 St RR 215/95 - OLG Oldenburg, Beschluss vom 29. Januar 2001 - 1 Ss 14/01 - beide zitiert nach juris).